Gemeinderatssitzungen

Sitzung vom 07.03.2017

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 07.03.2017
Bekanntmachung 20170307.pdf
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Sitzung am 17.01.2017

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 17.01.2017
Bekanntmachung 20170117.pdf
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Sitzung am 15.11.2016

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 15.11.2016
Bekanntmachung 20161115.pdf
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Sitzung am 04.10.2016

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 04.10.2016
Bekanntmachung 20161004.pdf
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Sitzung am 02.08.2016

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 02.08.2016
Bekanntmachung 20160802.pdf
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Sitzung am 21.06.2016

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 21.06.2016
Bekanntmachung 20160621.pdf
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Sitzung am 19.04.2016

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 19.04.2016
Bekanntmachung 20160419.pdf
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Sitzung am 08.03.2016

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 08.03.2016
Bekanntmachung 20160308.pdf
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Sitzung am 16.02.2016

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 16.02.2016
Bekanntmachung 20160216.pdf
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Sitzung am 08.12.2015

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 08.12.2015
Bekanntmachung 20151208.pdf
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Sitzung am 10.11.2015

Tagesordnung
Gemeinderatsstizung am 10.11.2015
Bekanntmachung 20151110.pdf
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Foto: Sabine Adelwarth

Sanierung der Kreisstraße

Für Bedernau hat der Ausbau der Kreisstraße MN 8 eine ganz besondere Bedeutung. Immerhin ist die Straße durch den Ort schon etwa 50 Jahre alt und „mehr als sanierungsbedürftig“, wie es Bürgermeister Jürgen Tempel auf der letzten Sitzung des Gemeinderates passend formulierte. Walter Pleiner vom Landratsamt und Michele Mongella vom Planungsbüro IWA Kempten erläuterten dem Gremium den Ausbau der zwei Kilometer langen Strecke. Daneben soll ein Rad- und Gehweg am Ortsende von Bedernau Richtung Märxle gebaut werden, der etwa 300 Meter nach der Abzweigung nach Baumgärtle endet. „Der Weg wird dann in Richtung Westen auf einem Wirtschaftsweg durch den Wald weitergeführt und trifft in Märxle auf den vorhandenen Radweg Richtung Babenhausen“, erklärte Pleiner.

Gerade im Ort ist das Kanalsystem und die Wasserversorgung veraltet und wird in dem Zuge komplett erneuert und verbessert. Auch die Straßenbeleuchtung sowie die Vorbereitung einer Anschlussmöglichkeit an das Breitbandnetz sind vorgesehen. Besonderes Augenmerk legt das Gemeindeoberhaupt auf die neuen Geh- und Radwege: „Die Anbindung an das Radwegnetz heben den Wert als Lebens- und Erholungsraum deutlich an.“ Die Kosten des Gehwegs innerorts trägt die Gemeinde. „Am Ausbau der Kreisstraße sowie dem Geh- und Radweg außerhalb ist der Kreis zuständig. Die Gemeinde muss sich mit 20 Prozent an den Kosten des Geh- und Radweges beteiligen“, so Pleiner. Daneben soll am westlichen Ortsrand von Bedernau zum neu angelegten Gehweg eine Mittelinsel errichtet werden. Diese soll als Überquerungshilfe vom Rad- und Fußweg dienen und den Verkehr zum Abbremsen zwingen. „Die notwendige Baumaßnahme wird eine große Herausforderung, doch wenn wir alle an einem Strang ziehen, gewinnt jeder Einwohner und auch jeder Gast ein Stück mehr Lebensqualität“, ist sich Bürgermeister Tempel sicher.

Text: Sabine Adelwarth

Sitzung am 27.10.2015

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 27.10.2015
Bekanntmachung 20151027.pdf
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Sitzung am 06.10.2015

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 06.10.2015
Bekanntmachung 20151006.pdf
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Sitzung am 22.09.2015

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 22.09.2015
Bekanntmachung 20150922.pdf
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Sitzung am 08.09.2015

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 08.09.2015
Bekanntmachung 20150908.pdf
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Sitzung am 11.08.2015

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 11.08.2015
Bekanntmachung 20150811.pdf
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Sitzung am 23.06.2015

Tagesordnung
Gemeinderatssitung vom 23.06.2015
Bekanntmachung 20150623.pdf
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Sitzung am 28.04.2015

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 28.04.2015
Bekanntmachung 20150428.pdf
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Sitzung am 17.03.2015

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 17.03.2015
Bekanntmachung 20150317.pdf
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Sitzung vom 24.02.2015

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 24.02.2015
Bekanntmachung 20150224.pdf
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Foto: Sabine Adelwarth

Selten waren die Stühle im Sitzungssaal so rar, wie auf der letzten Gemeinderatssitzung in Breitenbrunn. Bürgermeister Jürgen Tempel hatte größte Mühe um jeden Zuhörer einen Sitzplatz anbieten zu können. Alles, was das Rathaus an Sitzmöglichkeiten nur hergab, wurde hervorgeholt und doch mussten sich Einige mit Stehplätzen vergnügen. Der Grund für die zahlreichen Zuschauer war nur ein Thema: Windkraft. Dabei waren nicht nur Gäste aus Breitenbrunn und Loppenhausen anwesend, sondern auch aus den Weilern Kaisersmoos und Fürbuch sowie dem Nachbargebiet Kirchhaslach.
Relativ schnell wurde allerdings der Punkt durch das Gremium abgehandelt. Die Räte beschlossen eine reine Erkundung für mögliche Vorranggebiete und der gesetzlichen 10-H-Abstandsregelung für Windräder. Als Bürgermeister Jürgen Tempel auf den nächsten Tagesordnungspunkt überleitete, meldeten sich die anwesenden Zuhörer zu Wort. Sie fühlten sich durch die Gemeinde uninformiert und würden nun endlich wissen wollen, was in Zukunft an Windrädern geplant sei. Bürgermeister Tempel stellte klar, dass die Gemeinde nach dem Gesetz handle, aber auch noch keine konkreten Informationen vorliegen habe. Er wies den Vorwurf, über eine mangelhafte Aufklärung, klar zurück. „Im letzten Jahr gab es eine Informationsveranstaltung in Breitenbrunn."
Das schon Pachtverträge durch den Regionalverband Donau-Iller im Umlauf seien, habe die Gemeinde auch erst erfahren, als sie selber einen Vertrag wegen einem Feldweg erhielt.„Es ist von angeblich vier bis sechs Windrädern die Rede. Wo genau die stehen sollen, wissen wir nicht," sagte Tempel. Nötige Bauanträge liegen nicht vor.
Zwei Sitzungen bis spät in die Nacht habe die Räte mit dem Thema beschäftigt und die 10-H-Regelung sei die einzige Lösung, da sie gesetzliche Vorgabe ist, stellte dritter Bürgermeister Josef Seitz klar. „Aber was passiert, wenn die Regelung kippt?", wollte eine besorgte Bürgerin wissen. „Solange der Gemeinderat keine Zustimmung gibt, wird auch kein Windrad kommen." Abschließend machte Bürgermeister Jürgen Tempel deutlich: „Fakt ist, dass es momentan keinen Standort für Windräder in der Gemeinde gibt." Text: Sabine Adelwarth

Sitzung vom 20.01.2015

Tagsordnung
Gemeinderatssitzung vom 20.01.2015
Bekanntmachung 20150120.pdf
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Sitzung vom 09.12.2014

Tagesordnung
Gemeinderatssaitzung vom 09.12.2014
Bekanntmachung 20141209.pdf
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Sitzung vom 11.11.2014

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 11.11.2014
Bekanntmachung 20141111.pdf
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Sitzung vom 28.10.2014

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 28.10.2014
Bekanntmachung 20141028.pdf
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Momentan ist die Gemeinde Breitenbrunn mit einer Internetgeschwindigkeit von 16 Megabit pro Sekunde ausgestattet. Um den Bürgern eine noch schnellere Datenübertragung zu ermöglichen, stellte Günther Wach, Leiter des Vermessungsamtes Mindelheim, den Breitenbrunner Gemeinderäten den Förderprozess zum leistungsfähigen Breitbandnetz vor. Damit sollen Lücken und unterversorgte Gebiete der Vergangenheit angehören. „80 Prozent werden momentan bis 2018 gefördert.“ Alle Regionen, die unter 30 Megabit pro Sekunde im Internet verbringen, sind förderfähig. „So günstig kommen wir nie wieder an Glasfaserverkabelung ran“, ist sich Bürgermeister Jürgen Tempel sicher. Die Verdoppelung der bisherigen Leistung sei Voraussetzung für die Förderung und dazu zähle die Gemeinde mit 16 Megabit auf jeden Fall, erläutert Günther Wach. „Das Ziel ist, möglichst viele Haushalte mit Glasfaser auszustatten.“ Ganz egal ob Neubaugebiet oder Altbestand. „Fördertechnisch gibt es keine Beschränkungen beim Ausbau.“ Um Glasfaser ins Haus zu bringen, beziffert er Kosten in Höhe von 4000 bis 5000 Euro pro Haushalt. „Der Förderhöchstbetrag beläuft sich auf maximal 850 000 Euro.“

Wie hoch die Endsumme für die Gemeinde sein wird, könne man noch nicht sagen. „Wenn wir 100 Megabit haben wollen, dann werden wir weniger Hauhalte versorgen können“, machte Bürgermeister Tempel deutlich. Doch das sei noch Zukunftsmusik. „Wir sind relativ flexibel, ob wir 50 oder 100 Megabit haben wollen.“ In das Förderverfahren soll vorerst das ganze Gemeindegebiet aufgenommen werden. Danach sehe man weiter und könnte das Vorhaben konkretisieren. Eine Kooperation mit den beiden Gemeinden Oberrieden und Salgen wird angestrebt, so der Rathauschef. Text: Sabine Adelwarth

Sitzung vom 07.10.2014

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 07.10.2014
Bekanntmachung 20141007.pdf
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Sitzung vom 09.09.2014

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vim 09.09.2014
Bekanntmachung 20140909.pdf
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Artikel aus der Mindelheimer Zeitung vom 2.9.

Sitzung vom 12. August 2014

Sitzung vom 22.07.2014

Tagesordnung
Gemeinderatsstizung vom 22.07.2014
Ladung 20140722.pdf
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Foto: Sabine Adelwarth

Die Hochspannungsleitungen, die quer durch das Gemeindegebiet Breitenbrunn ziehen, sollen von der LEW komplett erneuert werden. Dieses Vorhaben stellte kürzlich Robert Schleich und Stefan Huggenberger von der LEW Verteilnetz GmbH dem Breitenbrunner Gemeinderat vor.
„Diese Leitungen sind alte Kriegsleitungen, die 1939/1940 nach dem damaligen Stand der Technik errichtet wurden“, berichtete Robert Schleich, der sie als „Besonderheit im Lechwerkgebiet“ betitelt. Damit sei es höchste Zeit, die Erneuerung nach modernen Gesichtspunkten und dem aktuellsten Stand der Technik vorzunehmen.

Der Abschnitt der Trasse in Breitenbrunn umfasse 28 Strommasten. Drei sollen eingespart werden. „Der Plan sieht vor, 25 Masten zu errichten und einen Bodenabstand von neun Metern zu erreichen“, erläuterte Schleich. Das größte Ziel sei es, die landwirtschaftliche Nutzfläche nicht zu behindern und das Landschaftsbild zu bewahren. Eine Instandhaltung der alten Leitungen schließt der Fachmann aus: „Ein solches Vorhaben gestaltet sich prinzipiell als schwierig, da wir nicht wissen, was in den Leitungen alles los ist.“

Die Trassenführung wird sich nicht sehr ändern. „Neben dem alten Masten, soll der Neue aufgestellt werden.“ Der nötige Abbau der bestehenden Masten wird in einem Aufwasch geschehen. „Die neuen Hochspannungsleitungen werden am Boden zusammengebaut und mit einem Schwerlastkran aufgestellt“, sagte Schleich. „Mögliche Flurschäden werden natürlich entschädigt.“ Die Regierung von Schwaben prüft als letzte Instanz die Lageplanung, bevor das Vorhaben startet.

„Diese Erneuerung bringt für unsere Gemeinde Vorteile“, ist sich Bürgermeister Jürgen Tempel sicher. Eine ausreichende Stromqualität sowie mehr Sicherheit seien die zwei wichtigsten Aspekte. Die Möglichkeit im selben Atemzug eine Glasfaserverkabelung vorzunehmen, stellte das Gemeindeoberhaupt in den Raum. „Dadurch könnte in Breitenbrunn und Loppenhausen auf jeden Fall schnelleres Internet ermöglicht werden.“ Nur in Bedernau gestalte sich ein solcher Ausbau als schwierig, da der Ortsteil eine zu weite Entfernung zur Stromtrasse aufweist. Text: Sabine Adelwarth

Sitzung vom 21.01.2014 (1/2014)

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 21.01.2014
Ladung 2014 1.pdf
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Sitzung vom 17.12.2013 (16/2013)

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 17.12.2013
Ladung 16.pdf
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Sitzung vom 19.11.2013 (15/2013)

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 19.11.2013
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Sitzung vom 29.10.2013 (13/2013)

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 29.10.2013
Ladung 13.pdf
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Die Breitenbrunner Gemeinderäte beschäftigen sich derzeit mit dem Neubau einer Fundushalle samt Bauhof. Die Vereine sind auf die Gemeinde zugegangen mit dem Wunsch eine Fundushalle für Abstellmöglichkeiten zu schaffen. Mit diesem Projekt könne dann auch gleich ein notwendiger Bauhof realisiert werden, so Bürgermeister Alfons Biber. Auf der letzten Sitzung sprach der Rathauschef über die geschätzten Kosten der Maßnahme. Die Stahlhalle soll in Eigenleistung erbaut werden. Sanitäranlagen seien nicht geplant. Die Gemeinde stellt dazu das notwendige Grundstück zur Verfügung. Kalkuliert wird derzeit mit Kosten von etwa 175 000 Euro. Davon würde die Gemeinde 70 000 Euro und die Vereine 80 000 Euro schultern. Die restlichen 25 000 Euro könnte dann über eine offene Finanzierung laufen. „Damit würden sich alle zu gleichen Teilen an dem Darlehen beteiligen und niemand wäre benachteiligt“, sagte Biber. 

Der Loppenhauser Friedhof soll erweitert werden. Dazu stellte dritter Bürgermeister Franz Lutzenberger die Pläne dem Gremium auf der letzten Sitzung des Breitenbrunner Gemeinderates vor. Eine größere Zufahrt sei dringend notwendig, ebenso sollten mehr Parkmöglichkeiten geschaffen werden. Sofern es die Witterungsverhältnisse zulassen, wird die bisherige Friedhofsmauer baldmöglichst entfernt. Mit einer neuen Mauer soll dann die Einfriedung etwa 4,50 Meter nördlich erfolgen. Text: Sabine Adelwarth

Sitzung vom 08.10.2013 (12/2013)

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 08.10.2013
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Sitzung vom 10.09.2013 (11/2013)

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 10.09.2013
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Foto: Sabine Adelwarth

Selten ist ein Sitzungssaal im Rathaus so voll, dass alle Sitzplätze belegt sind und die restlichen Zuhörer die Gemeinderats- sitzung im Stehen verfolgen müssen. Ein solcher „Rathaussturm“ fand erst kürzlich auf der Sitzung der Breitenbrunner Räte statt, als die Bedarfsplanung neuer Feuerwehrfahrzeuge auf der Tagesordnung stand. Zahlreiche Feuerwehrler ließen es sich nicht entgehen, als Brandamtsrat Josef Schmid von der Regierung von Schwaben alle wichtigen Details zur Beschaffung und Zuschussvergabe neuer Fahrzeuge erläuterte.

Dabei befindet sich die Gemeinde in einer misslichen Lage. Denn nicht nur eine Feuerwehr soll ein neues Fahrzeug bekommen, sondern gleich alle drei Ortsteile. Schon lange hat die Gemeinde die Dringlichkeit und Notwendigkeit erkannt und nun soll baldmöglichst das erste Fahrzeug ersatzbeschafft werden.

„Das Ziel soll sein, die technische Hilfeleistung selbst wahrzunehmen“, sagte Josef Schmid. Alle Fahrzeuge sollten daher „einen gewissen Standard“ besitzen um förderungsfähig zu bleiben. „Man ist an bestimmte Bedingungen gebunden, wenn Zuschüsse fließen sollen“, machte Josef Schmid deutlich. So sollte zumindest eine Ortsfeuerwehr eine Schere und einen Spreizer besitzen. Auch der Atemschutz sei mittlerweile ein wichtiges Thema: „Früher ist man ohne Atemschutz ausgekommen, doch heute ist das nicht mehr möglich. Sogar bei Verkehrsunfällen kann es notwendig werden.“ Mit dem Atemschutz sind natürlich gewisse Voraussetzungen unabdingbar. So muss eine fundierte Ausbildung erfolgen, der einen großen Ausbildungsaufwand nach sich zieht. Auch die Tauglichkeit muss vorhanden sein und einige Einsatzübungen sind nötig. In fünfzehn Bundesländern ist der Atemschutz schon zur Pflicht geworden, nur in Bayern nicht. „Wir sind um jeden Atemschutzgeräteträger froh, da es gerade tagsüber zu wenig Feuerwehrler gibt, die den Atemschutz beherrschen. Es gehört einfach zur effektiven Brandbekämpfung dazu.“

Da gleich drei Fahrzeuge auf der Agenda stehen, rät der Experte, die Zeitschiene etwas auszudehnen und dafür vernünftige Fahrzeuge zu kaufen. „In den 80er Jahren hat die Gemeinde viel für die Feuerwehren getan“, sagte Schmid nach einem Rundgang durch die einzelnen Feuerwehrhäuser. Die Stellplatzgröße sei in jedem Fall ausreichend.

Für Bedernau und Loppenhausen stellte Schmid zwei Fahrzeuge vor: das Staffellöschfahrzeug (TSF/W) mit Wassertank und Atemschutz oder ein mittleres Löschfahrzeug (MLF). Die Kosten für ein TSF/W beziffert er auf rund 175 500 Euro, bezuschusst werden 30 500 Euro. Beim MLF müsste die Gemeinde 226 000 Euro schultern, davon würde 40 500 Euro gefördert. Ein Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF 10) wäre für Breitenbrunn eine Überlegung. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 276 000 Euro mit einer Fördersumme von 69 000 Euro.

Rund 200 000 Euro sind pro Jahr im Haushalt eingestellt. „Es wird nicht jede Feuerwehr das gleiche Fahrzeug bekommen“, sagte Bürgermeister Alfons Biber. Den Zeitrahmen der Fahrzeugbeschaffung kann der Rathauschef noch nicht nennen, da er seinem Nachfolger und dem künftigen Gemeindegremium nichts vorschreiben möchte. „Ein Fahrzeug wollen wir aber in dieser Amtsperiode noch durchbringen.“ Die Lieferzeit für ein neues Auto beträgt etwa ein halbes bis ein Jahr. Auch ein Vorführfahrzeug oder ein gebrauchtes Auto seien möglich, sagte Josef Schmid.

Zu den jeweiligen Fahrzeugen sollte natürlich ein passender Führerschein vorhanden sein, damit zu jeder Zeit ausgerückt werden kann. „Der HLF 10 darf nur mit einem LKW-Führerschein gefahren werden.“ Die Option des Feuerwehrführerscheins wäre auch eine Lösung, jedoch dürfe man nur zum Einsatzort fahren und wieder zurück. „Privat bringt dieser Führerschein gar nichts“, verdeutlichte Schmid.

Ein passendes Konzept muss nun ausgearbeitet werden, damit der Kostenfaktor bei drei Fahrzeugen überschaubar bleibt. Ebenfalls bat zweiter Bürgermeister Erwin Hefele, die Feuerwehren um ihre Mithilfe: „Es wäre schön, wenn wir eine Liste mit geeigneten Feuerwehrlern bekommen könnten, die sich für den Atemschutz ausbilden lassen oder einen passenden Führerschein machen würden.“ Er selbst war zwölf Jahre Kommandant und weiß die Problematik, wenn nicht genügend Leute da sind. Text: Sabine Adelwarth

Sitzung vom 20.08.2013 (10/2013)

Tagesordnung
Gemeinderatssaitzung vom 20.08.2013
Ladung 10.pdf
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Foto: Sabine Adelwarth

Auf der letzten Breitenbrunner Gemeinderatssitzung war unter anderem die neue Trafostation des kleinen Weilers Korb bei Breitenbrunn Thema der Räte. Der bisherige Trafoturm der gegenüber der Kapelle St. Michael in den Himmel ragt, wird in Zukunft der Vergangenheit angehören. Bürgermeister Alfons Biber berichtete, dass der alte Trafoturm durch eine kleine Trafostation ersetzt wird. Die neue Trafostation soll in der Ortsmitte südwestlich des bisherigen Turmes einen Platz finden. „Ein echter Beitrag zur Ortsverschönerung“, freute sich Bürgermeister Biber über die bevorstehende Maßnahme.

Sitzung vom 30.07.2013 (09/2013)

Wer für die Zukunft gerüstet sein will, muss Geld in die Hand nehmen. So auch die Gemeinde Breitenbrunn, die bis Ende 2013 einen Schuldenrekord von fast zwei Millionen erreichen wird. Damit steigt die Verschuldung pro Einwohner auf fast 900 Euro. Der Umfang des Haushaltes 2013 beträgt 5,6 Millionen Euro, davon entfallen 2,7 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und 2,8 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Dies stellte Kämmerer Josef Kienle auf der jüngsten Sitzung den Gemeinderäten vor, die den Haushalt einstimmig verabschiedeten. Trotz dieser hohen Investitionen kann die Gemeinde voller Zuversicht in die nächsten Jahre blicken, da in der weiteren Planung von 2014 bis 2016 ein kontinuierlicher Schuldenabbau vorgesehen ist. Im nächsten Jahr sind im Vermögenshaushalt nur noch knapp 700 000 Euro eingeplant.

Ein Blick auf das detaillierte Zahlenwerk verrät, dass der Verwaltungshaushalt im Vergleich zum Vorjahr mit rund 200 000 Euro nur geringfügig angestiegen ist. Die vielen Projekte und Baumaßnahmen allerdings, wie der Um- und Anbau der Kinderkrippe in Breitenbrunn (Kosten etwa 700 000 Euro) sowie die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Bedernau und Baumgärtle (970 000 Euro), haben den Vermögenshaushalt um über eine Million Euro anschwellen lassen. Als weitere Investitionen sind die vielen Dorferneuerungsmaßnahmen zu nennen.
Allein die Breitenbrunner Ortsmitte ist mit 50 000 Euro angegeben. Dass die Gemeinde sehr viel Geld in attraktive Bauplätze investiert hat, schlägt mit rund 150 000 Euro zu Buche. Die Investitionsumlage des SchulverbandsPfaffenhausen liegt bei über 155 000 Euro und jeweils 200 000 Euro sollen die Feuerwehren der Gemeinde erhalten, die sich schon lange neue Fahrzeuge wünschen.

Um den Schuldenstand schultern zu können, ist die Gemeinde gezwungen, einen Kredit in Höhe von einer Million Euro aufzunehmen. „Wir wissen nicht, wie viel Zuschüsse genau fließen werden“, sagte Kämmerer Kienle in die Runde, der lieber großzügiger kalkulierte. „Ich denke, dass wir diese Kreditsumme aufgrund der Förderungen nur zur Hälfte brauchen werden.“ Besonders beruhigend: Für die nächsten Jahre sind keine neuen Kreditaufnahmen vorgesehen und die Kommune kann sich voll und ganz den Tilgungen widmen. 

Natürlich wird in Breitenbrunn nicht nur Geld ausgegeben, sondern auch eingenommen. Der Verkauf von Bauplätzen tut mit 250 000 Euro richtig gut. Für den neuen Sportplatz in Breitenbrunn erhält die Gemeinde eine Zwischenfinanzierungssumme von 128 000 Euro aus Mitteln des Landessportverbandes wieder zurück. Die Zuschüsse wirken sich ebenfalls positiv auf die Gemeindekasse aus. Die Bezuschussung der Kinderkrippe liegt bei 353 000 Euro und die Gemeindeverbindungsstraße soll mit 580 000 Euro gefördert werden. „Aus den Rücklagen kann man heuer kaum etwas entnehmen“, sagte Kienle und beziffert die Summe auf 9 000 Euro.

Bei knapp 2 300 Einwohnern sind die Einnahmen der Grundsteuer A und B mit insgesamt
170 000 Euro im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben. Auch die Gewerbesteuer hat sich mit 350 000 Euro nicht verändert und ist eine erfreuliche Einnahmequelle.

Sitzung vom 11.06.2013 (07/2013)

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 11.06.2013
Ladung 07.pdf
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Neben der Vereidigung von Reinhard Ammann als neuen Gemeinderat (siehe Gemeinderat) wurden die gemeindlichen Gebühren für Kies und Sand geändert. Bisher kostete ein Kubik Kies sieben Euro. Die Räte beschlossen einstimmig, die Gebühren auf acht Euro anzuheben. Auch der Kubik Sand wird 20 Cent teurer und kostet somit künftig zwei Euro.

Sitzung vom 07.05.2013 (06/2013)

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 07.05.2013
Ladung 06.pdf
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Der Stromverbrauch in der Naturtherme Bedernau ist mit rund 85 000 Kilowatt Strom im Jahr für etwa 18 000 Euro relativ hoch. Die Breitenbrunner Gemeinderäte beschäftigten sich mit der Frage, ob die Errichtung einer Solaranlage die Kosten etwas eindämmen würde. Ein Statiker überprüfte nun die Tragfähigkeit des Daches der Therme und kam zum Ergebnis, dass eine Photovoltaikanlage auf der Schwimmhallenseite aufgrund des Gewichtes nicht gegeben ist. Der aufsteigende Wasserdampf innerhalb des Bades beeinträchtigt die Festigkeit des Holzes für eine solche Anlage. Das restliche Dach könnte mit einer PV-Anlage bestückt werden, jedoch ist dort die Sonneneinstrahlung nicht optimal. „Auf der Seite des Thermalbades wäre die Sonnenausnutzung ideal und wirklich rentabel“, sagte Bürgermeister Alfons Biber. Die Gemeinderäte entschieden deshalb den Gedanken zu beenden: „Mit diesem Ergebnis des Statikers macht es leider keinen Sinn, weiter zu träumen.“

Ob südlich des neuen Baugebietes Kammelweg in Breitenbrunn zusätzlich Baurecht für drei private Anlieger bestehen könnte, wurde ebenfalls beraten. Damit könnten mindestens vier Bauplätze gewonnen werden. Die drei betreffenden Grundstückseigentümer müssten sich dann an den Erschließungskosten beteiligen, falls sich alle einigen würden.

Der Neubau der Kinderkrippe in Breitenbrunn steht in den Startlöchern, jedoch wird der Baubeginn aufgrund fehlender Genehmigungen noch etwas dauern, berichtet Bürgermeister Biber über die momentane Sachlage. Während des Um- und Anbaus kann das Haus der Vereine als Übergangslösung für die Kinder genutzt werden. „Allerdings sollte bis spätestens Oktober alles über die Bühne gegangen sein, da der Schützenverein bis dahin das Schießtraining beginnen möchte“, erwähnte Alfons Biber. Text: Sabine Adelwarth

Sitzung vom 02.04.2013 (05/2013)

Tagesordnung
Gemeinderatssitzung vom 02.04.2013
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Der Neubau der Gemeindeverbindungsstraße Bedernau/Baumgärtle wird in den kommenden Wochen starten. Bürgermeister Alfons Biber legte auf der letzten Gemeinderatssitzung einen detaillierten Sachstandsbericht vor. Die Firma Klaus aus Wehringen möchte im April mit den Maßnahmen beginnen. Das Bauende ist für Mitte Oktober festgelegt. An den Kosten von rund 955 000 Euro habe sich nichts geändert, so der Bürgermeister. Die Höhe des Zuschusses ist noch nicht bekannt.

Weiteres Thema auf der Sitzung war eine Anfrage über die Ablagerung von Material einer Firma außerhalb des Landkreises auf der Bauschuttdeponie. Die Firma aus Pfaffenhofen hat beim Landratsamt nachgefragt, ob eine Zusammenarbeit mit der Deponie möglich wäre. In der Stellungsnahme des Landratsamtes geht hervor, dass Anfragen außerhalb des Landkreises als kritisch angesehen werden, da niemand weiß, welche Art von Materialien in die Deponie geleert werden. Auch die Gemeinderäte waren sich in diesem Punkt einig, keine Materialien, die von außerhalb des Landkreises kommen, anzunehmen. „Schon allein die Wege geben das nicht her, wenn auch noch Fremdfirmen ihren Bauschutt bei uns abladen“, sagte Franz Lutzenberger, der für die Deponie verantwortlich ist. 

Die Weiterführung der Ferienbetreuung des Schulverbandes Pfaffenhausen wurde ebenfalls kritisch diskutiert. Dabei bietet der Kreisjugendring in der Schule eine Betreuung in der Ferienzeit an. Diese Nutzung kostet der Gemeinde Geld. „Ich war damals sofort dafür bei dem Projekt mitzumachen, allerdings sollte eine solche Betreuung auch gut angenommen werden“, sagte Bürgermeister Biber. Die Nachfrage im vergangenen Jahr sei allerdings etwas spärlich ausgefallen. Allein aus der Gemeinde Breitenbrunn hat sich nur ein Kind angemeldet, innerhalb der gesamten Verwaltungsgemeinschaft waren es 17 Kinder. Für dieses eine Kind muss die Gemeinde nun Kosten in Höhe von 872 Euro tragen. Die Räte waren sich einig, dass das Kosten- und Nutzenverhältnis in keiner Relation stehe. Der Gemeinderat entschied, dem Jahr 2013 noch eine Chance zu geben und die diesjährige Entwicklung abzuwarten. Sollte die Resonanz wieder mager ausfallen, wird die Gemeinde der weiteren Ferienbetreuung in der Verbandsschule vermutlich den Rücken kehren. (Text: Sabine Adelwarth)

Sitzung vom 26.02.2013 (04/2013)

„Probleme sind da, um sie zu lösen“ – diesen Satz mussten sich wohl die Gemeinderäte in Breitenbrunn gedacht haben, als das neue Baugebiet Kammelweg in Breitenbrunn ein Sickerbecken bekommen sollte. Diese Lösung war den Räten so gar nicht recht (wir berichteten) und ein neuer Plan musste her. Nachdem an nordöstlicher Stelle eine neue Sickerprobe entnommen wurde, konnte Bauingenieur Richard Weiskopf vom Planungsbüro Mühlegg & Weiskopf nun auf der jüngsten Sitzung ein neues Konzept vorstellen. Die Versickerung kann über Rohrrigolen erfolgen und das geplante Sickerbecken gehört nun der Vergangenheit an. Nordöstlich ist das Gebiet nämlich sickerfähig. Dieser Vorschlag stieß innerhalb des Gremiums auf offene Ohren, da nun auch zwei Bauplätze mehr geschaffen werden können. „Wir haben nun insgesamt 24 Bauplätze zu vergeben, davon sind 14 schon vorgemerkt“, berichtete
Bürgermeister Alfons Biber.

Das Problem der Oberflächenentwässerung ist auch im Gewerbegebiet Loppenhausen vorhanden. Nun soll die Entwässerung mit einem Graben in fließendes Gewässer eingeleitet werden. Der angrenzende Weiher soll dabei nicht berührt werden.

Nach Ablauf der zwanzigjährigen Genehmigung für das Kanalsystem muss eine Drosselung des Regenwassers in den Breitenbrunner Dorfbach erfolgen. Dazu beauftragte die Gemeinde das Planungsbüro Mühlegg & Weiskopf nach möglichen Maßnahmen zu suchen. Bis spätestens Ende 2014 müssen diese fertiggestellt sein. Richard Weiskopf stellte dazu drei Varianten vor.
Ein zentrales Rückhaltebecken mit elf Rückhaltungen würde über eine Million
Euro kosten. Dies sei wirtschaftlich absoluter Unsinn, sagte Weiskopf. Die Möglichkeit das Regenwasser zu sammeln und an ein zentrales Becken zusammenzufassen, würde ebenfalls mit über 600 000 Euro zu Buche schlagen. „Am effektivsten wäre eine ökologische Gewässeraufwertung“, sagte Weiskopf. Die Maßnahme bezifferte er auf rund 120 000 Euro. Damit soll der Dorfbach naturnah ausgebaut werden. „Vor allem das Gewässer würde davon profitieren und das Wasserwirtschaftsamt wäre zufrieden“, so Weiskopf. Allerdings müsste dann der Bach innerorts aus seinem engen Korsett befreit werden, was an manchen Stellen zum Problem werden könnte. Nun sollen erst einmal die einzelnen Anlieger befragt werden.

Der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Bedernau – Baumgärtle war ebenfalls Thema. Insgesamt haben fünf Firmen ihre Angebote abgegeben. Damit das Projekt gefördert werden kann, hat das Ingenieurbüro Thielemann & Friderich einen Vergabevorschlag vorgenommen. Dieser sah vor, den Auftrag an die Firma Klaus in Wehringen zu vergeben. Die Kosten belaufen sich dabei auf rund 955 000 Euro. Bezuschusst wird solch ein Projekt in jedem Fall, nur die genaue Fördersumme kann noch nicht betitelt werden. Sobald der genaue Kostenplan vorliege, wisse man mehr, sagte Biber.

Über die Errichtung einer Solarstromanlage auf insgesamt drei Dachflächen der Naturtherme Bedernau wurde ebenfalls beraten. Dazu kam Christoph Büchele von Büchele Solartechnik Loppenhausen und erläuterte die Maßnahme: „Das Hauptproblem ist der enorme Stromverbrauch der Therme.“ Mit rund 85000 Kilowatt Strom im Jahr fallen jährliche Kosten von knapp 18 000 Euro an. Wahre Stromfresser sind dabei die Umwälzpumpen, die rund um die Uhr betrieben werden müssen. So eine Solarstromanlage produziere rund 8000 Euro im Jahr und „finanziert sich von
selbst“, sagte Büchele. Die Bausumme beträgt 86000 Euro. (Text: Sabine Adelwarth)